Darin versprechen sie «Klarheit beim Thema Netzneutralität» zu schaffen, gemeinsam «für ein offenes Internet» einzustehen und gründen zudem eine Schlichtungsstelle.
de.wikipedia.org Die Staatenverantwortlichkeit bzw. völkerrechtliche Verantwortlichkeit betrifft die Frage, ob und inwieweit Völkerrechtssubjekte, in der Regel Staaten, für ein völkerrechtswidriges Handeln oder Unterlassen einzustehen haben.
de.wikipedia.org Für das Verschulden des Fondsmanagers gilt keine Haftungserleichterung, d. h., sie haben für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit einzustehen.
de.wikipedia.org Demnach muss im Falle eines Fremdbesitzerexzesses dann eine Ausnahme gemacht werden, wenn der Fremdbesitzer, wäre er rechtmäßiger Besitzer, für die Eigentumsverletzung einstehen müsste.
de.wikipedia.org Das Einstehen für Minderheiten zeige, wie ernst man es mit Demokratie und Freiheit meine.
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