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Rechtsinstrument <-(e)s, -e> SUBST ουδ ΝΟΜ

Rechtsinstrument
νομικό μέσο ουδ
Rechtsinstrument
νομικό εργαλείο ουδ

Μονόγλωσσα παραδείγματα (μη ελεγχόμενα από το λεξικογραφικό τμήμα)

Γερμανικά
Daher bietet das BauGB mit den Rechtsinstrumenten der Ausnahme und der Befreiung die Möglichkeit, Einzelfallgerechtigkeit zu verwirklichen und den zuständigen Behörden einen Entscheidungsspielraum bezüglich der Zulässigkeit eines Vorhabens zu eröffnen.
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Insgesamt handelte es sich bei der Adoption um ein sehr flexibles Rechtsinstrument, mit dem auf verschiedene familiäre Situationen reagiert und verschiedene geschäftliche Transaktionen abgewickelt werden konnten.
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U.a. beschäftigt er sich auch mit dem Schutz der historischen Wahrheit sowie mit Rechtsinstrumenten zum Schutz der historischen Wahrheit gegen Diffamierung und Revisionismus des Holocausts.
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Die Organisation setzt sich mit einfachen und wirksamen Rechtsinstrumenten für die Förderung, Verbesserung und Erleichterung des internationalen Eisenbahnverkehrs ein.
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Bei anderen linearen Infrastrukturen (Straßen, Wege, Wasserstraßen, Pipelines etc.) gibt es „Freistellung“ als Rechtsinstrument nicht.
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In diesem Rechtsinstrument drücken sich Prinzipien der Generationengerechtigkeit aus (siehe auch Klimagerechtigkeit) und des Schutzes der Bürger- vor Spezialinteressen, die sich in einer Regierung durchsetzen könnten.
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Die Entdeckung bzw. mögliche Erschließung umfangreicher Rohstoffvorkommen kann bestehende territoriale Konflikte und problematische Grenzziehungsfragen verschärfen wie auch zu neuen Rechtsinstrumenten wie bei der 200-Meilen-Zone bei Küstenstaaten beitragen.
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Dieses besondere Rechtsinstrument muss im jeweiligen (Materien)gesetz auch ausdrücklich für erlassene Bescheide normiert sein.
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Im Ganzen war dieses Rechtsinstrument allerdings ein Präventions- und Drohmittel, weniger ein Mittel der Rechtsgestaltung.
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Der erste Teil der Verfassung enthielt die wichtigsten Ziele, die Grundrechte, die Kompetenzverteilung sowie die Rechtsinstrumente und Rolle der Institutionen.
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