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Vielmehr leitete er aus der Praxis des staatlichen Handelns bestimmte Prinzipien ab, die er als allgemeine Rechtsgrundsätze neben das Völkervertragsrecht und das Völkergewohnheitsrecht stellte.
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Der Rechtsgrundsatz "Europarecht bricht Bundesrecht" kann in der Umweltpolitik umgedeutet werden in: "Europarecht gibt Bundesrecht vor".
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Einer der deshalb entwickelten Rechtsgrundsätze ist jener, dass keine (mehr oder weniger umfassenden) Persönlichkeitsprofile erstellt werden dürfen.
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Der Begriff der Bösgläubigkeit im markenrechtlichen Sinne beruht auf dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass eine Rechtsausübung dann unzulässig ist, wenn sie einen Rechtsmissbrauch darstellt.
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Dazu galt der mittelalterliche Rechtsgrundsatz Stadtluft macht frei.
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Infolgedessen wurden römische Prinzipien insbesondere von kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen aufgegriffen und mit bisherigen Rechtsgrundsätzen verbunden.
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Diese Rechtsgrundsätze entsprechen den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, die den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsam sind.
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Nach diesem Rechtsgrundsatz soll derjenige belohnt werden, der sich durch eigene Bemühungen oder eigene Intelligenz einen Wissensvorsprung erarbeitet hat.
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Unter dem Begriff Tarifeinheit wird der Rechtsgrundsatz verstanden, dass in einem Arbeitsverhältnis oder in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag anzuwenden ist.
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Das universelle Völkerrecht umfasst die gemeingültigen Rechtsvorschriften, nicht bloß die Rechtsgrundsätze.
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