Unterbleibt – und sei es versehentlich – die Anordnung einer Vorschusszahlung unter Fristsetzung, darf die Vernehmung eines präsenten Zeugen, für den kein Vorschuss gezahlt wurde, nicht wegen fehlender Vorschusszahlung abgelehnt werden.
de.wikipedia.org Bei Denkmalen, die zu verwahrlosen drohten, konnten die Eigentümer nach dem neuen Gesetz unter Fristsetzung zu einer Abhilfemaßnahme verpflichtet werden.
de.wikipedia.org Sogenannte prozessleitende Verfügungen, wie etwa die Terminierung zur mündlichen Verhandlung, Ladung von Zeugen oder Fristsetzung müssen grundsätzlich vom Vorsitzenden getroffen werden.
de.wikipedia.org Erst nach mehreren Fristsetzungen durch den Kurfürsten wurden 1707 die Simultaneen aufgelöst.
de.wikipedia.org Entsprechend beschwerte er sich am Ende jeder Sitzungsperiode über die Säumigkeit des Kongresses, die ihm wegen der Fristsetzung zu wenig Zeit ließ, verabschiedete Gesetze vor der Unterschrift genau zu studieren.
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