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Schuldprinzip <-s> SUBST ουδ ενικ ΝΟΜ

Schuldprinzip

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1976 schaffte der Gesetzgeber das Schuldprinzip im Zuge einer Reform ab und ersetzte es durch das sogenannte Zerrüttungsprinzip.
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Da das Schuldprinzip heute zu Gunsten des Zerrüttungsprinzips aufgegeben wurde, ist dies bei einer Scheidung nicht mehr zu erörtern.
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Seinerzeit galt im Eherecht das Schuldprinzip.
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Eine extensive Auslegung ist im Hinblick auf das strafrechtliche Schuldprinzip problematisch.
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Politiker anderer Parteien kritisierten die Anfrage als menschenverachtend, ein „Schuldprinzip“ bei Behinderung sowie die Abwertung von Behinderten erinnerten an den Nationalsozialismus.
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Wegen der im deutschen Strafprozessrecht geltenden Prinzipien, insbesondere dem Legalitäts- und dem Schuldprinzip, haben die wenigen Versuche, eine Kronzeugenregelung einzuführen, immer wieder Kritik auf sich gezogen.
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Bereits damals kritisierte sie das Schuldprinzip, das Frauen bei der Scheidung häufig rechtlos stellte.
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Deshalb entfernen sich zumindest diejenigen Straftheorien vom geltenden Recht, die das Schuldprinzip nicht nur weit ausdehnen, etwa mithilfe eines „sozialen“ Schuldbegriffs, sondern die Schuld ausdrücklich durch eine soziale Zurechnung ersetzen.
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Nicht betroffen von dem Konflikt mit dem Schuldprinzip, weil von persönlicher Vorwerfbarkeit (= Schuld) unabhängig verhängbar, sind die Maßregeln der Besserung und Sicherung.
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Welcher der Verweisarten im Einzelfall zur Anwendung kommt, ist abhängig von dem im beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren geltenden – und im Arbeitsrecht analog anzuwendenden – Schuldprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot).
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