Nach einer durch Albrecht Schmidt vermittelten kostenfreien Projektstudie (2007) der Unternehmensberatung McKinsey & Company bekannte sich 2008 der Stadtrat von Leipzig in einem Grundsatzbeschluss einstimmig, d. h. parteiübergreifend, zum Forum Thomanum.
de.wikipedia.org Danach ist die Entscheidung, einen Kassenkredit aufzunehmen, dessen Laufzeit das Haushaltsjahr überschreitet, als wichtige Entscheidung nach § 27 GemO anzusehen, für die ein Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung zu fassen ist.
de.wikipedia.org Auf diesem Gesetz beruhte der Grundsatzbeschluss, Klöster mit Jahreseinkommen unter £ 200 aufzulösen (von diesen gab es 419, es wurden aber Ausnahmen gewährt, sodass zunächst nur 243 Ordenshäuser aufgelöst wurden).
de.wikipedia.org 1986 wurde bei einer Ministerkonferenz ein Grundsatzbeschluss zu einer Hochgeschwindigkeitsstrecke gefasst.
de.wikipedia.org Die Gemeinden sollen die Erhaltung und Pflege übernehmen – dazu müssen sämtliche Gemeinde- und Stadträte noch einem vom Land vorgefassten Grundsatzbeschluss zustimmen.
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