Definitionen von „Handlungspflicht“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Hạnd·lungs·pflicht

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Bei einer Pflichtenkollision ist stets zu prüfen, ob die Handlungspflichten gleichrangig sind oder nicht.

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Die Schwierigkeit besteht insbesondere darin, dass dem Begriff sowohl Merkmale einer Handlungspflicht als auch einer Zustandspflicht innewohnen, wobei die Zustandspflicht rechtliche und tatsächliche Sachherrschaft miteinander verbindet.

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Denn der Normadressat kann nicht beide Handlungspflichten zugleich erfüllen.

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Ein Unterlassen kann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn eine grundrechtlich gebotene Handlungspflicht besteht.

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Diesem bürdeten sie bis dahin bereits neben Unterlassungspflichten unter Umständen auch Handlungspflichten im Interesse der Freiheitssicherung auf („Schutzpflicht“).

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Sofern eine Handlungspflicht vollstreckt werden soll, bestimmt sie ferner eine angemessene Frist.

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Es müssen also wenigstens zwei Handlungspflichten kollidieren, wobei die Erfüllung der einen nur auf Kosten der anderen möglich ist.

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Die rechtfertigende Pflichtenkollision gilt nur bei der Kollision von Handlungspflichten, nicht jedoch bei der Kollision von Handlungs- und Unterlassungspflichten.

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Dieses kann auch in einem Unterlassen liegen, wenn positive Handlungspflichten des Staates bestehen.

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Allerdings kann die Entscheidungsfreiheit, ob gehandelt werden soll, zu einer Handlungspflicht verengt sein (sog.

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