Definitionen von „Gesetzeszweck“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der Ge·sẹt·zes·zweck

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die einzelnen Rechtsgebiete betrachten die Selbständigkeit wegen des unterschiedlichen Gesetzeszwecks in leicht modifizierter Form.

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Als Gesetzeszweck galt schon damals neben Vergeltung und Prävention eine Beseitigung von als „minderwertig“ beurteilten Tätern.

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Diese Definition ist wegen des Gesetzeszwecks sehr eng gefasst und berücksichtigt nicht die weiteren Funktionen, die allgemein einer Zahlstelle zukommen.

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6 BtMG auch einer der Gesetzeszwecke des Betäubungsmittelgesetzes ist.

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Das Wort Vermögen kommt in vielen Gesetzen vor, es wird dort aber je nach Gesetzeszweck unterschiedlich definiert.

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Das Bundesverfassungsgericht sieht den Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens als legitimen Gesetzeszweck an.

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Es handele sich zwar um eine objektive Zulassungsvoraussetzung, diese sei mit dem Gesetzeszweck gerechtfertigt.

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Sollen lediglich bestimmte Normadressaten angesprochen werden, muss die Rechtsnorm sie für den Gesetzeszweck genau festlegen.

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In § 1 ist der Gesetzeszweck genannt.

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Damit verfehlt die Ermessensabwägung den Gesetzeszweck, welcher vorsieht, den Gast vor potentiell gefährlichen Speisen zu schützen, und nicht, den persönlichen Vorlieben von Verwaltungsmitarbeitern Rechnung zu tragen.

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