Vertrauensfrage im PONS Wörterbuch

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pitanje poverenja POL
Vertrauensfrage f

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Deutsch
Sie kann darüber hinaus den Nationalrat jederzeit auffordern, ihr das Vertrauen auszusprechen, und grundsätzlich jede Abstimmung mit der Vertrauensfrage verbinden.
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Der Reichstag hat teilweise das Ersuchen damit beantwortet, dass er der Vertrauensfrage durch ein „Tolerierungsvotum“ aus dem Wege ging.
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Umgekehrt kann ein amtierender Ministerpräsident auch die Vertrauensfrage stellen (Vertrauensvotum).
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Sie kann den Gesetzesvorschlag in Ausnahmefällen auch mit der Vertrauensfrage verbinden.
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Dann wäre die Vertrauensfrage abgelehnt, die Gesetzesvorlage aber angenommen.
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Entweder hat es nach der gescheiterten Vertrauensfrage eine weitere Abstimmung gegeben, in der die Gesetzesvorlage ebenfalls gescheitert ist.
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Die Vertrauensfrage ist in parlamentarischen Demokratien mitunter ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung der Parlamentarier.
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Allerdings hätte der Senat das Recht, einem Gesetz die Unterzeichnung zu versagen oder die Vertrauensfrage zu stellen.
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Zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht zu diesem Thema in seinem Urteil zur Vertrauensfrage 2005 Stellung genommen.
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Die Möglichkeit dazu äußerte sich in einer positiven Vertrauensfrage.
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