Definitionen von „Unterlassungserklärung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Un·ter·lạs·sungs·er·klä·rung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Man dürfe die Vergangenheit nicht leugnen, und er wolle die verlangte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.

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Üblicherweise ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt.

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Beckedahl kündigte darauf in einem Interview des Stern an, keine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und seinen Blog notfalls ins Ausland zu verlegen.

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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.

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Das betrifft die Höhe der Kostennote und die genaue Formulierung der Unterlassungserklärung.

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Bei der Unterlassungserklärung ist die Unterlassung vertragliche Hauptleistungspflicht.

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Dem Verletzer oder Störer droht auch eine Unterlassungsklage oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – die Fälligkeit der vereinbarten Vertragsstrafe.

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Zunächst sollte der Versender per Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden.

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Zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

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Trotz der abgegebenen Unterlassungserklärung stand die Pressemitteilung mit der Behauptung jedoch noch fast ein Jahr im Netz.

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