Definitionen von „Nichtigkeitsverfahren“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Nịch·tig·keits·ver·fah·ren

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

In einem vorangegangenen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren wurde der Schutzbereich des noch davor erteilten Patents erweitert.

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Das Einspruchsverfahren ist daher kostengünstiger als das nachfolgend erläuterte Nichtigkeitsverfahren.

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In der Praxis betrifft dies regelmäßig die Überarbeitung von Patentansprüchen im Prüfungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren.

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Die Verfahrensberechtigung betrifft dann womöglich zu führende Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren, aber ggf.

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