Definitionen von „Neuheitsprüfung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Ne̱u̱·heits·prü·fung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Um Doppelpatentierungen zu verhindern, werden zur Neuheitsprüfung auch früher eingereichte Patentanmeldungen innerhalb desselben Patentsystems herangezogen, selbst wenn diese zum Anmeldetag noch nicht offengelegt waren (so genannte ältere, nachveröffentlichte Anmeldungen).

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Die Frage der Auswahlerfindung ist somit ein Aspekt der Neuheitsprüfung der späteren Patentanmeldung, in der die Auswahl getroffen wird.

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