Definitionen von „Leistungsklage“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Le̱i̱s·tungs·kla·ge JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die Leistungsklage begehrt den Ausspruch, dass der Beklagte zur Vornahme einer bestimmten Handlung verpflichtet ist.

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Auch das Sozialgerichtsgesetz sieht die Verpflichtungsklage und die allgemeine Leistungsklage vor (Abs.

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Das deutsche Zivilprozessrecht kennt die Leistungsklage, die Gestaltungsklage und die Feststellungsklage.

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Statthafte Klagearten sind in derartigen Fällen daher die allgemeine Leistungsklage sowie die Feststellungsklage (Abs.

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Begehrt der Bürger Erstattung von einem Hoheitsträger, ist die allgemeine Leistungsklage statthafte Rechtsschutzform.

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Die Zwischenfeststellungsklage kann vom Kläger zusammen mit einer Leistungsklage oder nachträglich erhoben werden, zudem vom Beklagten in Form einer Zwischenfeststellungswiderklage.

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Der Wegfall des Widerspruchsverfahrens betrifft auch nicht die Fälle einer allgemeinen Leistungsklage und Feststellungsklage bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage.

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In Abgrenzung zu den verwaltungsaktbezogenen Klagearten spricht man hier auch von der allgemeinen Leistungsklage.

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Nachbarn können den Einsatz dieser Mittel durch eine allgemeine Leistungsklage vor den Verwaltungsgerichten erzwingen.

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Die Feststellungsklage kann gegenüber der Leistungsklage subsidiär sein.

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