Definitionen von „Generalklausel“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Ge·ne·ra̱l·klau·sel JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Ihre Grenze findet die Generalklausel in schwerwiegenden Grundrechtseingriffen, da es für diese nach der Wesentlichkeitstheorie einer bestimmteren Norm bedarf.

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Eine weitere sensible Frage ist, wie die Generalklauseln mit Inhalt gefüllt werden, es können hier auch Unrechtsideologien Tür und Tor geöffnet werden.

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Ist der Anwendungsbereich einer Standardmaßnahme eröffnet, ist ein Rückgriff auf eine Generalklausel damit ausgeschlossen.

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Seit der Reform sind Detailregelungen für Fahndungsmaßnahmen, spezielle Eingriffsbefugnisse anstatt einer Generalklausel, sowie die Zulässigkeit und Grenzen der strafrechtlichen Verarbeitung von personenbezogenen Daten bereichsspezifisch geregelt.

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Gegen die Verwendung von Generalklauseln spricht die mangelnde Rechtssicherheit.

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1 Satz 2, § 7 KSchG, vermittelt über die Generalklausel des § 10 Abs.

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Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist.

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Die Voraussetzung des öffentlichen Interesses stellt eine auslegungsbedürftige Generalklausel dar.

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Im Alltag der Polizei- und Ordnungsbehörden bleiben die auf die Generalklausel gestützten Maßnahmen gleichwohl vielgestaltig, insbesondere weil immer wieder neue Gefahrenlagen auftreten.

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Dem englischen Recht ist eine Generalklausel für zivilrechtliche Haftung fremd.

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