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Abwassergebühr SAM. ž. spol

Abwassergebühr

kanalščina ž. spol

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nemščina

Mittlerweile mehren sich bundesweit die Urteile zur notwendigen Berechnung der Wasser- und Abwassergebühren nach einer „gespaltenen“ Gebühr.

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Durch die dadurch erzielten Erträge konnten die Abwassergebühren zeitweilig gesenkt werden.

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Im Zweifelsfall trägt die Kommune die Beweislast, dass von der Erhebung einer gesplitteten Abwassergebühr abgesehen werden kann.

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Bei der gesplitteten Abwassergebühr werden die Kosten für Schmutz- und Niederschlagswasser getrennt ermittelt.

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Betriebe und Einrichtungen mit großen versiegelten Flächen und geringem Frischwasserverbrauch (Einkaufsmärkte, Schulen) werden stärker belastet als vor Einführung der gesplitteten Abwassergebühr.

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Die Berechnung der Abwassergebühren hat nach den Grundsätzen zu erfolgen, die in den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Länder festgelegt sind.

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Mit der Abwassergebühr nach dem modifizierten Frischwassermaßstab sind die Einleitungsmengen für Schmutzwasser und Niederschlagswasser abgegolten.

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Nach diesen länderspezifischen Bestimmungen sind alle Kommunen berechtigt Abwassergebühren zu erheben.

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Dies hat zu Erhöhungen der Abwassergebühren geführt, die vielerorts sehr kritisch aufgenommen wurden.

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Ein Großteil der Länder verpflichtet sogar ihre Kommunen Abwassergebühren von den Benutzern einer Entwässerungseinrichtung (Kanalisation und Kläranlage) zu verlangen.

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